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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 28.05.2024    
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Theodor-Körner-Kaserne (Casino / Offiziersheim)
Ort: Fuchsweg, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Begrüßung durch Oberstleutnant und Bataillonskommandeur Jochen-Andreas Moos und Bericht zum Bundeswehrstandort Lüneburg      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 23.04.2024      
N 5     Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2024      
N 6     Informationen der Verwaltung      
N 7     Resolution des Niedersächsischen Städtetags zur Europawahl 2024      
N 8     Unterstützung der Striesener Erklärung      
N 9     Vergabe des Fürstensaals      
N 10     Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Nutzungskonzept Glockenhaus      
N 11     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2023 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2023 Weisung an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2023 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 15     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 16     weiteres Vorgehen zur Planung und Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten      
N 17     Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Energetische Sanierung, regenerative Energien, Regenwassernutzung, Dach- und Fassadenbegrünung)      
N 18     Einrichtung von Mobilitätsstationen als "hvv-switch-Punkte"      
N 19     Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in die Stiftungsräte gem. §6 Abs.1 der Stiftungssatzungen (beratende Mitglieder)      
N 20     Durchgängigkeit der Ilmenau - Fördermittelbeantragung für eine Anlage zum Fischaufstieg an der Abts- und Lüner Mühle      
N 21     Aufsuchende Sozialarbeit in Rettmer/Oedeme      
N 22     Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband      
N 23     Sportfördertopf 2024- Zuschüsse an Sportvereine      
N 24     5-Jahres-Plan Straßen und Radwege, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung      
N 25     Standortkonzept für PV-Freiflächenanlagen      
N 26     Entwicklung einer PV-Freiflächenanlage an der A 39 (Goseburg)      
N 27     Bebauungsplan Nr. 121 "Baucentrum Mölders" - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die öffentliche Auslegung      
N 28     91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich "Solarpark Schwarzer Berg" Einleitungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 29     Bebauungsplan Nr. 186 "Solarpark Schwarzer Berg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 30     97. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Alte Post | Sülztorstraße" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufhebungsbeschluss Altverfahren 70. & 75. Änderung des Flächennutzungsplanes      
N 31     Bebauungsplan Nr. 192 "Alte Post | Sülztorstraße" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufhebungsbeschluss Altverfahren Bebauungspläne Nr. 140 & Nr. 149      
N 32     98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Kalksandsteinwerk" Aufstellungsbeschluss      
N 33     Bebauungsplan Nr. 167 "Kalksandsteinwerk" Aufstellungsbeschluss      
N 34     Vergabeangelegenheit; Rathaus, Sanierung Fürstensaalflügel, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 35     Vergabeangelegenheit; Oberschule Am Wasserturm, Beschaffung von Unterrichtscontainern      
N 36     Vergabeangelegenheit; Verbreiterung des Geh- und Radweges auf einem Teilstück der "Erbstorfer Landstraße"      
N 37     Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche      
N 38     Anträge aus Fachausschüssen      
N 38.1     Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)      
N 38.2     Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr      
N 38.3     Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)      
N 39     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 39.1     Antrag "Ganztagsschule aussetzen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.04.2024, eingegangen 14.04.2024 um 18:34 Uhr)      
N 39.2     Antrag "Planerische Sicherung des Grüngürtels" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2024, eingegangen am 06.05.2024)      
N 39.3     Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht. Die Stellungnahme der Verwaltung wird voraussichtlich unter Bezug auf § 5 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Rates mündlich in der Sitzung vorgetragen)      
N 40     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 30.05.2024      
N 41     Anfragen