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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 02.03.2023    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 31.01.2023      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 15.02.2023      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Strategische Neuausrichtung und Besetzung des Beirates Innenstadt      
N 7     Vergabe Fürstensaal      
N 8     Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses in Personalangelegenheiten      
N 9     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 10     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 11     Annahme von Zuwendungen - hier: Erbe zu Gunsten der Musikschule und Vermächtnis zu Gunsten der Ratsbücherei      
N 12     Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg      
N 13     Unterstützung zur Bereitstellung des touristischen ÖPNV-Angebotes "Heide-Shuttle"      
N 14     Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd      
N 15     Änderung des § 2 Absatz 2 und des § 9a sowie Ergänzung der Überschrift der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018, zuletzt geändert am 22.07.21      
N 16     Abschluss einer Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bila Zerkwa      
N 17     Infotafeln Ehrenfriedhof - Opfer der KZ-Häftlingstransporte 1945 im Tiergarten ((Beschlussfassung vorbehaltlich einer Empfehlung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses am 07.03.2023))      
N 18     Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels      
N 19     Entwicklung von Perspektiven zur Verbesserung der Inklusion an den weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lüneburg      
N 20     Förderung der Kindertagespflege - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband ab 2023 zur Ausgestaltung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII      
N 21     Beschluss der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 22     Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tagespflegepersonen, Erteilung der Pflegeerlaubnisse, Koordination der Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege, Bedarfsplanung und bedarfsgerechte Fortentwicklung der Angebote in der Kindertagespflege" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros durch die Hansestadt Lüneburg      
N 23     Grundstücksangelegenheiten: Grunderwerb für den Bau eines Frauenschutzzentrums      
N 24     Grundstücksangelegenheit: Erwerb von Flächen am Bahnhof zur Herstellung einer StadtRAD-Station      
N 25     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 121 "Mölders Baucentrum"      
N 26     Vergabeangelegenheit; Neubau Oberstufenzentrum IGS Kreideberg mit Stadtteilzentrum KredO plus, Vergabe der Architektenleistung      
N 27     Vergabeangelegenheit; Gymnasium Herderschule, Anbau von vier Allgemeinen Unterrichtsräumen; Gewerk: Installation der raumlufttechnischen Anlage (Lüftungstechnik)      
N 28     Vergabeangelegenheit; Neubau Hort Anne Frank und Mensaerweiterung Grundschule Anne-Frank, Gewerk: Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten      
N 29     Vergabeangelegenheit; Neubau Hort Anne Frank und Mensaerweiterung Grundschule Anne Frank; Gewerk: Installation der raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungstechnik)      
N 30     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 30.1     Antrag "Leerstandskataster für die Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion/ die Gruppe Die Partei/Die Linke vom 03.02.2023, eingegangen am 07.02.2023      
N 30.2     Antrag "Windenergie für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023, eingegangen am 07.02.2023)      
N 30.3     Antrag "Flächen für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2023, eingegangen am 08.02.2023)      
N 30.4     Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022)      
N 31     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 02.03.2023      
N 32     Anfragen