Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 31.01.2023    
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung - u. a. Unterbringung Geflüchteter, Frauenschutzzentrum, Konzessionsverträge, Anhörungsverfahren Stadtverkehr, Villa Heyn      
N 5     Richtlinie zum Tax-Compliance-Management-System      
N 6     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft      
N 7     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften      
N 8     Vertrag über die Übertragung von Aufgaben der Schmutzwassergebührenerhebung      
N 9     Höhergruppierung einer Beschäftigten      
N 10     Besetzung der Stelle "Bereichsleitung (m/w/d)" für den Bereich 03 Kanalisation & Gewässer bei der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH      
N 11     IT-Lösung für die digitale Sachbearbeitung im Bereich 63 (Bauaufsicht/Denkmalpflege)      
N 12     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 13     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 14     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 15     Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05.2023 - 25.05.2023 in Köln      
N 16     Entsendung einer Delegation zum 43. Internationalen Hansetag in Torun vom 22.-25.06.2023      
N 17     Beschluss der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 18     Anpassung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirats      
N 19     Grundstücksangelegenheiten: Grunderwerb für den Bau eines Frauenschutzzentrums      
N 20     Vertragsangelegenheit: Anmietung einer Gewerbeimmobilie Bei der Keulahütte zur Unterbringung geflüchteter Menschen      
N 21     Vertragsangelegenheit; Anmietung von Räumlichkeiten zur Büronutzung durch die Stadtverwaltung, Objekt Am Markt 2/ An der Münze 15      
N 22     Vertragsangelegenheit; Anmietung von Räumlichkeiten zur Büronutzung durch die Stadtverwaltung, Objekt Neue Sülze 4 a      
N 23     Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 24     Widmung und Einziehung von Straßen, Änderung der Straßenreinigungsverordnung      
N 25     Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss      
N 26     Flächennutzungsplan 89. Änderung für den Teilbereich "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss      
N 27     Einbau einer Lüftungsanlage in den Erweiterungsbau der Kita Brandheider Weg, Verzicht auf Fördermittel      
N 28     Vergabeangelegenheit; Oberschule Am Wasserturm; Umbau im Bestand; Vergabe Fachplanung für Elektrotechnik      
N 29     Vergabeangelegenheit; Grundschule Häcklingen, Errichtung eines Unterrichtsraumes in Holzmodulbauweise      
N 30     Vergabeangelegenheit; Neubau Hort Anne Frank, Gewerk Fenster- und Außentüren      
N 31     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 31.1     Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)      
N 31.2     Antrag "Motivationserklärung foodsharing-Stadt Lüneburg" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe Die Partei vom 12.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)      
N 31.3     Antrag "Prüfung des Einsatzes von Wärmepumpen" (Antrag der Fraktion AfD vom 20.12.2022. eingegangen am 20.12.2022)      
N 31.4     Antrag " Das Gradierwerk im Kurpark retten!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)      
N 31.5     Antrag "Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Kein Verkauf von städtischen Beteiligungen an private Investoren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)      
N 31.6     Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)      
N 31.7     Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)      
N 32     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 02.02.2023      
N 33     Anfragen