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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 20.12.2022    
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Konsolidierter Grundsatzbeschluss zur Unterbringung von Geflüchteten im Jahr 2023      
N 6     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023      
N 7     Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 8     Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Graal      
N 9     Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 10     Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung von Ersatzstromversorgungen für den Notfallbetrieb      
N 11     1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Anpassung an fortgeschriebenes Melderecht und redaktionelle Änderungen      
N 12     Friedhofssatzung      
N 13     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023      
N 14     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023      
N 15     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung      
N 16     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung      
N 17     Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH      
N 18     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 21     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 22     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 23     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 24     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 25     Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 26     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 27     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 28     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 29     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2022 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 30     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Darlehen mit Rangrücktritt für die Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisung für die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 31     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bestellung der Geschäftsführung und der ärztlichen Leitung für die MVZ Luenedoc GmbH Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 32     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Be- und Abberufung der Geschäftsführung Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 33     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld      
N 34     Fortsetzung des Programms "Produktion+" jetzt "Innovation+" zur KMU-Förderung für den Zeitraum 2023-2027      
N 35     Verlängerung des Projektes "Elevator Lüneburg"- Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren      
N 36     Projekt Kuhstraße im Rahmen des Förderprogramms "Resiliente Innenstädte" - Ansatz im HH 2023 über die Veränderungsliste      
N 37     Kooperationsvertrag zur "Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck"      
N 38     Vergabe zur Erstellung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätplans (NUMP)      
N 39     Vergabeangelegenheit; Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - 2. Stufe      
N 40     Beschluss der Verträge mit den einzelnen Träger zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 41     Vergabeangelegenheit; DigitalPakt Schule, 3. Paket, Gewerk: Elektroinstallationen      
N 42     Vergabeangelegenheit; Neubau Hort Anne Frank und Mensaerweiterung Grundschule Anne Frank; Gewerk: Installation der raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungstechnik)      
N 43     Vergabeangelegenheit; Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete Am Bargenturm und Bockelmannstraße; Gewerk: Installation der Brandmeldeanlagen      
N 44     Vergabeangelegenheit; Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete Am Bargenturm und Bockelmannstraße; Gewerk: Elektroinstallationen (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 45     Vergabeangelegenheit: Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete Am Bargenturm; Gewerk: Erd- und Kanalbauarbeiten      
N 46     Bauliche Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft Ochtmisser Kirchsteig      
N 47     Mitteilung der Oberbürgermeisterin über ausgeübte Nebentätigkeiten und Genehmigung der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn      
N 48     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 22.12.2022      
N 49     Anfragen