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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 14.09.2022    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 07.09.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Beschluss einer Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter      
N 6     Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG alternativ: Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg für das Angebot von Videokonferenztechnik in kommunalen Gremiensitzungen      
N 7     Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist      
N 8     Erweiterung der Unterkunftskapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete      
N 9     überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung und Betrieb von Notunterkünften      
N 10     Wohnraum-Offensive Lüneburg (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 11     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)      
N 12     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2022 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Jahresabschluss 2021      
N 16     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Integration/Verschmelzung der Orthoklinik Lüneburg GmbH in das Städtische Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH Weisungen an die Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 17     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 21     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 22     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 23     Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 24     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 25     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 26     Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Gesellschafterversammlung      
N 27     Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Zustimmung über die Wiederbestellung von Herrn Sparkassendirektor Torsten Schrell zum Mitglied des Sparkassenvorstandes und Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Lüneburg ab dem 01.10.2023 gem. § 16 Abs. 2 NSpG      
N 28     Belastung zweier stiftungseigener Erbbaurechte in Lüneburg      
N 29     Aktueller Sachstand des Projektes im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsregionen" - Anpassung des Kooperationsvertrages (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 30     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 31     Entscheidung über ein Fachgremium im Vergabeverfahren NUMP      
N 32     Reaktivierung der SPNV-Strecken Lüneburg - Amelinghausen - Soltau und Lüneburg - Bleckede: Sachstand zum Gutachten des Landkreises, Unterstützung der weiteren Planungen      
N 33     Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tagespflegepersonen, Erteilung der Pflegeerlaubnisse, Koordination der Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege, Bedarfsplanung und bedarfsgerechte Fortentwicklung der Angebote in der Kindertagespflege" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros durch die Hansestadt Lüneburg      
N 34     Beschluss des Mustervertrages zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 35     Pachtvertrag mit dem Verein Leben(s)wagen e. V. Verlängerung der Vertragslaufzeit und Pachtzinserhöhung      
N 36     Vergabeangelegenheit; Einrichtung einer Notunterkunft in einer Sporthalle; Vergabe des Einrichtungsbetriebs      
N 37     Vergabeangelegenheit; Oberschule Am Wasserturm; Umbau im Bestand; Vergabe Fachplanung für Technische Ausrüstung (Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen, Wärmeversorgungsanlagen, Lufttechnische Anlagen,Gebäudeautomation)      
N 38     Skateranlage an den Sülzwiesen, Aufhebung der Ausschreibung      
N 39     Vergabeangelegenheiten; Umgestaltung Glockenhof      
N 40     Vergabeangelegenheiten; Straßenbeleuchtung LED Umstellung      
N 41     Vergabeangelegenheiten; Salzstraße am Wasser      
N 42     Vergabeangelegenheit; Winterdienst an Schulen, Sporthallen, Kitas und Gemeinschaftsunterkünften      
N 43     Antrag "Unternehmung weitergehender Maßnahmen zur Reduzierung der Taubenpopulation in der Innenstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022) (Die Stellungnahme wird nachgereicht)      
N 44     Antrag "Anpassung des Grundsteuerhebesatzes mit der Absicht, weder Mehr- noch Mindereinnahmen in der Gesamtsumme der Grundsteuereinkünfte zu erzielen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022) (Die Stellungnahme wird nachgereicht)      
N 45     Antrag "Entwicklung des Baugebiets Grüngürtel West zur Baureife mit Priorität" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022) (Die Stellungnahme wird nachgereicht)      
N 46     Antrag "Weitergehende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)      
N 47     Antrag "Verkehrswende beschleunigen, Radverkehr stärken, den Radspeicher modernisieren!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 11:26 Uhr)      
N 48     Antrag "Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)      
N 49     Antrag "Sichere Schulwege für Lüneburg schaffen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.08.2022, eingegangen am 30.08.2022 um 22:42 Uhr)      
N 50     Antrag "Einrichtung von Kurzzeitparkflächen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)      
N 51     Antrag "Aufhebung der Kurparksatzung" (Antrag der Gruppe Die Partei / DIE LINKE vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 16:18 Uhr)      
N 52     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 15.09.2022      
N 53     Anfragen