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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 05.05.2022    
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 29.03.2022      
N 4     Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine (Informationen und notwendige Beschlüsse)      
N 4.1     Verbleib der Kinder aus dem ukrainischen Kinderheim in der Jugendherberge Lüneburg ab dem 01.05.2022      
N 4.2     Vergabeangelegenheit; Notunterkunft für Vertriebene am Wilschenbrucher Weg 84; Vergabe des Einrichtungsbetriebs      
N 4.3     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten in der Leuphana für die Errichtung einer Notunterkunft am Wilschenbrucher Weg      
N 4.4     Vertragsangelegenheiten: Verlängerung eines bestehenden Mietvertrages einer Flüchtlingsunterkunft am Bilmer Berg      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 5.1     Information über die Situation zum Thema Stadttauben und Stand der eingeleiteten Maßnahmen      
N 5.2     Bericht zur Situation am Stint      
N 5.3     Sonstiges      
N 6     Vergabe des Fürstensaals am 08. Juni 2022      
N 7     Vergabe des Fürstensaals am 10. August 2022      
N 8     Besetzung der Pfarrstelle der St. Nicolai-Kirchengemeinde Lüneburg      
N 9     Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"      
N 10     Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Zeit der Stadträtin Pia Steinrücke      
N 11     Konsolidierter Gesamtabschluss 2017 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses      
N 12     Prolongation eines KfW-Darlehens      
N 13     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Stundungszinsen      
N 14     11. Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Erweiterung steuerbefreite Veranstaltungen, redaktionelle Anpassungen      
N 15     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 16     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft      
N 17     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 18     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 19     Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - zweite Stufe      
N 20     Reduzierung von Stellplätzen zu Gunsten von Rad- und Fußverkehr      
N 21     Entscheidung des Verwaltungsausschusses über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Radentscheid" nach § 32 Abs. 6 Satz 2 NKomVG a.F.      
N 22     Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Radentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.      
N 23     Bahnhofsentwicklung - Mobilitätszentrale - Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur anteiligen Kostenübernahme      
N 24     Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung des Marienplatzes      
N 25     Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen III"      
N 26     Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als "Fairtrade-Town"      
N 27     Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel "Am Kreideberg"      
N 28     Bebauungsplan Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz" Aufstellungsbeschluss Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 29     Veränderungssperre 1-2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz"      
N 30     86. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Ochtmissen" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 31     Vertragsangelegenheiten: Verlängerung der Anmietung einer Liegenschaft zum Betrieb eines Stadtteilhauses      
N 32     Vertragsangelegenheiten: Verlängerung eines bestehenden Mietvertrages mit einem Sportverein / Etablierung des Quartiersmanagers im Hanseviertel      
N 33     Vergabeangelegenheit: Neubau eines Fachunterrichtsgebäudes Johanneum Vergabe der Fachplanerleistung für Heizung, Lüftung, Sanitär und Gebäudeautomation      
N 34     Grundstücksangelegenheit: Erwerb von Grundflächen zur Herstellung eines Radweges      
N 35     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht      
N 35.1     Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)      
N 35.2     Antrag "Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Museums Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 27.04.2022, eingegangen am 27.04.2022 um 14:41 Uhr)      
N 35.3     Antrag "Verkehrsberuhigung Lauensteinstraße" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2022, eingegangen am 27.04.2022 um 17:53 Uhr)      
N 36     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 12.05.2022      
N 37     Anfragen