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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 06.07.2022    
Zeit: 16:03 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.01.2022  
WirtschA/0001/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.03.2022  
WirtschA/0002/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand des Projektes im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsregionen" ( )  
Enthält Anlagen
VO/10158/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
VO/10136/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10111/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10012/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10042/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Jahresabschluss 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10112/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2021/2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10151/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Verkauf eines Grundstücks und Gründung der Gesellschaft "Haus Westerholz gemeinnützige GmbH" Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10113/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH und der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Verkauf des Hauses Westerholz an die Seniorenhaus eG sowie der Gründung der Haus Westerholz gemeinnützige GmbH zuzustimmen. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen.

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Gesellschaftsvertrag der „Haus Westerholz gGmbH“

 

   
    06.07.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH und der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Verkauf des Hauses Westerholz an die Seniorenhaus eG sowie der Gründung der Haus Westerholz gemeinnützige GmbH zuzustimmen. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen.

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Gesellschaftsvertrag der „Haus Westerholz gGmbH“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    12.07.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.07.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH und der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Verkauf des Hauses Westerholz an die Seniorenhaus eG sowie der Gründung der Haus Westerholz gemeinnützige GmbH zuzustimmen. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - Hafen 31.03.2022 - AGL 26.04.2022 - SAG 26.04.2022 - SKL 04.05.2022 - LüWoBau 06.05.2022 - PKL 16.05.2022 - LHG 18.05.2022 - Kurmittel 18.05.2022 - LüneParken 23.05.2022 - Holding 25.05.2022 - LMG 09.06.2022 - WLG 13.06.2022 - SAG 14.06.2022 - GfA 14.06.2022 - Theater 15.06.2022      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil