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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Di, 21.09.2021    
Zeit: 16:10 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bericht zu Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr Lüneburg und Vorstellung der neuen Fahrzeuge  
Enthält Anlagen
 VO/9702/21  
Ö 5     Sachstandsbericht Feuerwache Ost  
Enthält Anlagen
 VO/9699/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung  
Enthält Anlagen
 VO/9700/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 
   
    21.09.2021 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
   
    12.10.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Dem Vorschlag der Verwaltung, nach Erlassveröffentlichung des Landes Niedersachsens den ersten Schritt der Sireneninfrastruktur im Rahmen einer nationalen Ausschreibung gemäß VOL umzusetzen, unter Inanspruchnahme von noch verfügbaren Haushaltsermächtigungen in Höhe von 100.000,- im Haushaltsjahr 2021, wird zugestimmt.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den vollständigen Ausbau der Sireneninfrastruktur im Stadtgebiet für das Jahr 2022 zu planen und dementsprechend bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
Ö 7     Mündlicher Sachstandsbericht zur Lageentwicklung im Wasserviertel      
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil