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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 26.11.2020    
Zeit: 16:30 - 16:42 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V. "Galerie"
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021      
N 3.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion und des Beigeordneten Mencke „Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ vom 18.11.2020 ((Hierzu erfolgte bereits eine inhaltliche Befassung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.11.2020 ohne Beschlussempfehlung an den Rat))      
N 3.2     Änderungsantrag SPD-Fraktion „Klimafonds um 50.000 € aufstocken“ vom 18.11.2020 ((Hierzu erfolgte bereits eine inhaltliche Befassung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.11.2020 ohne Beschlussempfehlung an den Rat))      
N 3.3     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Vollzeitstelle für die Gleichstellungsbeauftragte“ vom 19.11.2020 ((Hierzu erfolgte bereits eine inhaltliche Befassung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.11.2020 ohne Beschlussempfehlung an den Rat))      
N 3.4     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Innenstadtkonzept, Verkehrsführung, Spielgeräte“ vom 19.11.2020 ((Hierzu erfolgte bereits eine inhaltliche Befassung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.11.2020 ohne Beschlussempfehlung an den Rat))      
N 3.5     Änderungsantrag der DIE LINKE.-Gruppe „Volkshochschule stärken - Änderungsantrag zur Haushaltssatzung" vom 23.11.2020 ((Dem Verwaltungsausschuss wird dieser Änderungsantrag erstmals zur Vorberatung am 26.11.2020 vorgelegt))      
N 3.6     Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Änderung zur Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 (hier: freiwillige Leistungen der Hansestadt Lüneburg)“ vom 25.11.2020 ((Dem Verwaltungsausschuss wird dieser Änderungsantrag erstmals zur Vorberatung am 26.11.2020 vorgelegt))      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Anfragen