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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Do, 05.11.2020    
Zeit: 16:40 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Musikschule Lüneburg
Ort: Sankt-Ursula-Weg 7, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen    
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 19.08.2019
FeuerwA/0014/19  
Ö 4.1     Genehmigung des Protokolls vom 06.11.2019
FeuerwA/0017/19  
Ö 4.2     Genehmigung des Protokolls - Videokonferenz vom 13.05.2020 (Aus technischen Gründen nur manuell aufrufbar.)    
Ö 5     Überblick über die aktuelle Situation im Zusammenhang mit COVID19/ Coronavirus aus der Sicht der Feuerwehr Lüneburg - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 6     Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
Enthält Anlagen
VO/9256/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2020 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2019 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2020 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung beschlossen.

 

   
    16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2020 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2019 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2020 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7     Haushaltsplanentwurf 2021, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr und Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/9258/20  
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 9     Anfragen im öffentlichen Teil    
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung Videokonferenz (173 KB)