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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 16.12.2020    
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Informationen der Verwaltung      
N 4     Städtebaulicher Vertrag Wilhelm-Leuschner-Straße      
N 5     Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten      
N 6     Vergabe der Neustartprämie der Hansestadt Lüneburg an Kulturschaffende mit Wohnsitz in Lüneburg, Fortsetzung      
N 7     Theater Lüneburg GmbH - Bestellung eines/einer Geschäftsführers/in - Abschluss eines Dienstvertrages (Geschäftsführervertrag)      
N 8     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 9     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 10     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)      
N 13     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 14     Lüneburg Marketing GmbH - Ankauf von Anteilen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021      
N 17     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021      
N 18     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung      
N 19     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021      
N 20     Vergabe von Postdienstleistungen      
N 21     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 22     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 23     Abgabenbezogene Liquiditätshilfen an Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus      
N 24     Verlängerung von Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie      
N 25     Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)      
N 26     1. Änderung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg      
N 27     Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses      
N 28     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 29     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 30     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 31     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 32     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Graal      
N 33     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 34     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 35     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 36     Änderung Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.      
N 37     Mietangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten der Leuphana zur Nutzung durch die Wilhelm-Raabe-Schule      
N 38     Beschluss über die Errichtung einer Außenstelle für das Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule in dem Gebäude der Stiftung Universität Lüneburg im Wilschenbrucher Weg 84/ 84a      
N 39     Vergabeangelegenheiten; Digitalpakt Schule; Vergabe der Fachplanung Elektro      
N 40     Vergabeangelegenheiten; Sanierung und Neukonzeption des Deutschen Salzmuseums; Vergabe von Architektenleistungen      
N 41     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Büroräumlichkeiten im Innenstadtbereich      
N 42     Vergabeangelegenheiten; Herstellung Spielplatz Stadtplatz im Hanseviertel      
N 43     Budgetverschiebung Radwegbrücke Lüner Rennbahn / Arena      
N 44     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Acker- und Waldflächen in Rettmer bzw. Oedeme      
N 45     Einbeziehungssatzung Nr. 2 "Osterwiese" für die Grundstücksflächen im rückwärtigen Bereich der Bebauung Osterwiese 1 a-i und 3 im Ortsteil Rettmer Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 46     79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 47     Bebauungsplan Nr. 174 "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 48     Straßenbenennung im Neubaugebiet "Am Wienebütteler Weg"      
N 49     Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 50     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 50.1     Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)      
N 51     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 17.12.2020      
N 52     Anfragen