Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2020    
Zeit: 17:05 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 6  
Enthält Anlagen
79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9314/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 174 "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9315/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Neubaugebiet "Am Wienebütteler Weg"  
Enthält Anlagen
VO/9081/20-1  
Ö 9     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Graal      
Ö 10     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
Ö 11     Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital St. Nikolaihof      
Ö 12     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer/ eines neuen Ortsvorsteherin/ Ortsvorstehers für die Ortschaft Ebensberg  
Enthält Anlagen
VO/9350/20  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/9302/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vergabe der Neustartprämie der Hansestadt Lüneburg an Kulturschaffende mit Wohnsitz in Lüneburg, Fortsetzung      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Ankauf von Anteilen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9323/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Dem Ankauf der Anteile an der Lüneburg Marketing GmbH zu einem Verkaufspreis von 1.000 € zzgl. Nebenkosten wird zugestimmt und die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH werden angewiesen, der Übernahme der Gesellschaftsanteile (7.500 € am Stammkapital) der VAHL durch die Hansestadt Lüneburg zuzustimmen.

 

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Ankauf der Anteile an der Lüneburg Marketing GmbH zu einem Verkaufspreis von 1.000  zzgl. Nebenkosten wird zugestimmt und die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH werden angewiesen, der Übernahme der Gesellschaftsanteile (7.500  am Stammkapital) der VAHL durch die Hansestadt Lüneburg zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

   
    16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem Ankauf der Anteile an der Lüneburg Marketing GmbH zu einem Verkaufspreis von 1.000  zzgl. Nebenkosten wird zugestimmt und die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH werden angewiesen, der Übernahme der Gesellschaftsanteile (7.500  am Stammkapital) der VAHL durch die Hansestadt Lüneburg zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 17  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/9257/20  
Ö 18  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/9277/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9319/20  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9320/20  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
VO/9321/20  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021  
Enthält Anlagen
VO/9322/20  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Verlängerung von Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie     VO/9349/20  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9351/20  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Abgabenbezogene Liquiditätshilfen an Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus  
Enthält Anlagen
VO/9340/20  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/9256/20  
Ö 27  
Enthält Anlagen
1. Änderung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9331/20  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Änderung Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.  
Enthält Anlagen
VO/9290/20  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
VO/9241/20  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/9195/20  
Ö 31     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 32     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 33     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 34  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag Wilhelm-Leuschner-Straße  
Enthält Anlagen
VO/9328/20  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 36  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 37  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 38     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 38.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 38.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 38.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 38.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 38.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 39     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 39.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 39.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 39.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 39.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 40     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 40.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 40.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 40.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 40.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 40.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 41     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 41.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 42  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 42.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 42.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 42.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 43     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 43.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 43.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 43.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 43.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 43.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 44     Neue Anträge      
Ö 44.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 45     Neue Anfragen      
N 46     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Acker- und Waldflächen in Rettmer bzw. Oedeme      
N 47     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 48     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis für Zuschauer/ -innen (5 KB)