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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 30.06.2020    
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Informationen der Verwaltung      
N 4     Auslandsdienstreisegenehmigung - Informationsreise Klimaschutz nach Wien/ Österreich (23.-26.08.2020)      
N 5     Vergabe von Zuschüssen aus dem Härtefallfonds "Wir für Lüneburg"      
N 5.1     Vergabe von Zuschüssen aus dem Härtefallfonds "Wir für Lüneburg"      
N 6     Richtlinie für den Härtefallfonds II "Wir für Lüneburg" der Hansestadt Lüneburg zugunsten von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind und Gründung eines Beirats      
N 7     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 8     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 9     Beurteilung eines Klageverfahrens gegen die Härtefallregelungen für die KiTas      
N 10     WLAN in der Innenstadt      
N 11     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Erweiterung Investitionsplan 2020 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2019/2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020/2021 und mittelfristige Finanzplanung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschaftsversammlung      
N 17     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Finanzabsicherung aufgrund der Corona-Pandemie      
N 18     Feststellung des endgültigen Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg am 14.06.2020      
N 19     Bereitstellung Handyparken für die Hansestadt Lüneburg      
N 20     Nahverkehrsplan 2018 - Nachbesserungsbedarfe und Forderungen der Hansestadt      
N 21     Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen für nach Infektionsschutzgesetz angeordnete Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung      
N 22     Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht      
N 23     Förderrichtlinie Digital-Pakt Schulen - Vergabe der Konzeptumsetzung zur Schaffung einer flächendeckenden WLAN-Infrastruktur      
N 24     Besetzung verschiedener Schulleitungsstellen - Benehmensherstellung      
N 25     Bebauungsplan Nr. 179 "Ziegelkamp" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 26     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 163 "Am Schützenplatz"      
N 27     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für die Instandsetzung eines Teilstückes "Toter Weg" (Zufahrt zur KVG)      
N 28     Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zum Änderungsverfahren für das Landschaftsschutzgebiet des Landkreises Lüneburg      
N 29     Grundstücksangelegenheiten: Wahrnehmung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts      
N 30     Vergabeangelegenheiten; Sanierung Lösegrabenwehr III. BA      
N 31     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 31.1     Antrag "Haushaltssperre" (Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2020, eingegangen am 25.05.2020 um 13:50 Uhr)      
N 31.2     Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)      
N 31.3     Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)      
N 32     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 02.07.2020      
N 33     Anfragen