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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 26.05.2020    
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Paulus Kirchengemeinde
Ort: Neuhauser Straße 3

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 25.02.2020      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 23.04.2020      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Finanzielle Unterstützung an kulturelle Institutionen      
N 7     Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 14. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung      
N 8     Vergabe von Zuschüssen aus dem Härtefallfonds "Wir für Lüneburg"      
N 9     Neubesetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten      
N 10     Änderung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 11     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bestellung eines Ärztlichen Direktors Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Abberufung eines Prokuristen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Bestellung und Abberufung eines Prokuristen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Verkauf des Gebäudes Uelzener Straße 34 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Stromausschreibung für die Lieferjahre 2021 und 2022      
N 16     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 17     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 18     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 19     Antrag der Schausteller auf Sondernutzung für den Innenstadtbereich für diverse Schaustellergeschäfte bis zum 30.12.2020      
N 20     Volksbegehren "Artenvielfalt" gemäß Art. 48 der Niedersächsischen Verfassung      
N 21     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege      
N 22     Sporthallen Kaltenmoor Planungsleistungen - Einigungsvertrag Planungsbüro Grobe      
N 23     Vergabeangelegenheit: Aufstellen einer Containeranlage für 6 Unterrichtsräume an der Herderschule Gewerk Containeranlage      
N 24     Vergabeangelegenheit; Aufstellen von 10 Klassenraumcontainern beim Gymnasium Johanneum Vergabe Gewerk: Containeranlagen      
N 25     Vertragsangelegenheiten: Erweiterung der KiTa Brandheider Weg durch Kleingarten-Pacht      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks für die Errichtung eines Feuerwehrstandortes      
N 27     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 28     Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)      
N 29     Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht      
N 30     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 04.06.2020      
N 31     Anfragen