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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 23.04.2020    
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2020      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2020      
N 5     Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
N 6     Informationen der Verwaltung      
N 7     Petition vom 27.03.2020 gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung      
N 8     Richtlinie für den Solidarfonds "Wir für Lüneburg" der Hansestadt Lüneburg zugunsten von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind und Gründung eines Beirats      
N 9     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 27.03.2019      
N 10     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)      
N 11     Ergänzung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020      
N 12     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 13     Lüneburg Marketing GmbH - Zuschussvereinbarung für die Jahre 2020 und 2021      
N 14     Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen für nach Infektionsschutzgesetz angeordnete Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. befristete Aussetzung von Mahnung und Vollstreckung im Bereich der Sondernutzungen und 2. Änderung der Marktgebührensatzung      
N 15     Berufung einer zweiten Stellvertretung der Gemeindewahlleitung anlässlich des Bürgerentscheids am 14.06.2020 in der Hansestadt Lüneburg.      
N 16     Vergabeangelegenheit; Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - 1. Stufe: Entwicklung eines Leitbildes      
N 17     Soziale Mieterberatung in Kaltenmoor/Am Weißen Turm      
N 18     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung des Erbbaurechtes am "Haus der Jugend", Katzenstraße 1a      
N 19     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 163 "Am Schützenplatz"      
N 20     66. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Pulverweg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 21     Bebauungsplan Nr. 163 "Am Schützenplatz" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 22     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 182 "Rettmer Nord"      
N 23     89. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Rettmer Nord" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 24     Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 25     Bebauungsplan Nr. 183 " Bahnhof" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 26     Fahrbahndeckensanierung 2020 - Prioritätenliste      
N 27     Investitionszuschuss zum Bau einer Wendeanlage im Pirolweg      
N 28     Investitionszuschuss für die Fenstersanierung des Objektes "Glockenhof Cafe"      
N 29     Vergabeangelegenheit: Neubau Familienzentrum mit 8-Gruppen-Kita in Kaltenmoor Gewerk: Dachdecker-, Klempner- und Dachbegrünungsarbeiten      
N 30     Vergabeangelegenheit: Neubau Familienzentrum mit 8-Gruppen-Kita in Kaltenmoor Gewerk: Erweiterte Rohbauarbeiten      
N 31     Vergabeangelegenheit: Neubau Familienzentrum mit 8-Gruppen-Kita in Kaltenmoor Gewerk: Tischlerarbeiten Fenster      
N 32     Vergabeangelegenheit: Neubau Familienzentrum mit 8-Gruppen-Kita in Kaltenmoor Gewerk: Wärmedämmverbundsystem      
N 33     Vergabeangelegenheiten; Wachdienst mit Revierkontrollen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in der Bernsteinstraße 55, im Ochtmisser Kirchsteing 58, in der August-Wellenkamp-Straße 33 und in der Lüneburger Straße 2a      
N 34     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 35     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 36     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 28.04.2020      
N 37     Anfragen