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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 24.03.2020    
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Informationen der Verwaltung - Sachstand Coronavirus      
N 4     Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg vom 27.10.1977 in der Fassung der neunzehnten Änderungssatzung vom 01.11.2018 Reduzierung der Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Hansestadt Lüneburg durch Zuständigkeitsverlagerung auf den Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg als Präventionsmaßnahme gegen die Ausbreitung von Covid-19 (Corona-Virus)      
N 5     Beförderung einer Stadtamtsrätin zur Städtischen Rätin      
N 6     Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 7     Höhergruppierung eines Beschäftigten      
N 8     Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses      
N 9     Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2018/2019 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 10     Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Jahresabschlussarbeiten 2019      
N 14     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2019      
N 15     Außerplanmäßige Aufwendungen aufgrund der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020      
N 16     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben und Bildung einer Rückstellung für die Durchführung eines Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg am 14.06.2020 zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"      
N 17     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 18     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 19     Erweiterung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 20     Außergerichtlicher Vergleich in einer Nachlassangelegenheit      
N 21     Mitzeichnung der 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten      
N 22     Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (zwei stellvertretenden Ortsbrandmeistern der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen)      
N 23     Hospital zum Graal: Außerplanmäßiger Aufwand für Sanierungsarbeiten am Kalandhaus      
N 24     Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Otto-Constien-Stiftung      
N 25     Bürgerbegehren über den Abschluss eines Vertrages mit dem LVL Entscheidung des Verwaltungsausschusses über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach § 32 Abs. 6 Satz 2 NKomVG i. V. m. § 31 Abs. 3 Satz 5 NKomVG      
N 26     Verabschiedung der Satzung über die Durchführung des Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"      
N 27     Zustimmung zur Übertragung der im Zusammenhang mit dem Bau der A39 stehenden Planungszuständigkeit an das Land Niedersachsen      
N 28     Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates      
N 29     Verfügungsfonds für die Sanierungsgebiete "Kaltenmoor" und "Am Weißen Turm"      
N 30     Vergabe von städtischen Dachflächen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen      
N 31     Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung "BÜ Elso-Klöver-Straße" mit der Hafen Lüneburg GmbH      
N 32     Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 33     88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 34     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 34.1     Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)      
N 35     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 31.03.2020      
N 36     Anfragen