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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 17.12.2019    
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2019      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2019      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Vergabe Fürstensaal am 3. April 2021      
N 7     Vergabe Fürstensaal am 27. September 2020      
N 8     Petition vom 01.09.2019 (bezugnehmend auf die Petition vom 04.07.2018) gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung      
N 9     Auslandsdienstreisegenehmigung - Entsendung einer Delegation nach North Lincolnshire/ Vereinigtes Königreich      
N 10     Entsendung einer Delegation zum 40. Internationalen Hansetag vom 04.06.-07.06.2020      
N 11     Versetzung einer Beamtin zum Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie      
N 12     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020      
N 13     Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Graal      
N 14     Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 15     Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 16     Stellenplan 2020      
N 17     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 21     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 22     Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit      
N 23     Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit      
N 24     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020      
N 25     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020      
N 26     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020      
N 27     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020      
N 28     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 29     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 30     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 31     Zusammenlegung von zwei erbbaurechtsbelasteten Grundstücken in Lüneburg      
N 32     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 33     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 34     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 35     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 36     Sachstand StadtRAD Lüneburg      
N 37     Bürgerbegehren nach § 32 NKomVG über den Abschluss eines Vertrages mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 32 Abs. 3 Satz 5 NKomVG (Vorgezogene Zulässigkeitsentscheidung)      
N 38     Besetzung der Schulleitungsstelle an der Grundschule Heiligengeist - Benehmensherstellung      
N 39     Zusatzkräfte Betreuung über die Richtlinie Qualität in Kitas ab 01.01.2020 - Zustimmung zur unbefristeten Besetzung der Stellen      
N 40     Aufsuchende Sozialarbeit      
N 41     Außerplanmäßige HH-Mittel 2019 für die Skateanlage Sülzwiesen      
N 42     Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Durchsetzung der auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz"      
N 43     Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum"      
N 44     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 168 "Rotenbleicher Weg"      
N 45     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße"      
N 46     84. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße/Haferkamp" Aufstellungsbeschluss      
N 47     Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße/Haferkamp" Aufstellungsbeschluss      
N 48     Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 49     Bebauungsplan Nr. 168 "Rotenbleicher Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 50     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss      
N 51     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 52     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 19.12.2019      
N 53     Anfragen