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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 21.11.2019    
Zeit: 17:04 - 18:55 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Vorstellung Herr Hebrok über die Installation eines Brunnens Am Sande      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Vergabe des Fürstensaals am 24., 25. und 29. September 2020      
N 6     Petition vom 01.09.2019 (bezugnehmend auf die Petition vom 04.07.2018) gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung      
N 7     Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 8     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 9     Luna Lüneburg GmbH - Geschäftsführung - Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 10     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bestellung des Pflegedirektors Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2018 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 21     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2020 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 22     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 23     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 24     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2020 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 25     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 26     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Technische Betriebsführung "Parkhaus am Bahnhof" Winsen (Luhe) - Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 27     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 28     Aussetzung der Kündigung des Finanzvertrages vom 09.08.2010 zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
N 29     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 30     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 31     Bürgerbegehren nach § 32 NKomVG betreffend eine Verlängerung des Pachtvertrages mit dem LVL Entscheidung des Verwaltungsausschusses gemäß § 32 Abs. 3 Satz 5 NKomVG (Vorgezogene Zulässigkeitsentscheidung)      
N 32     Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)      
N 33     Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist      
N 34     Abschluss eines Betriebsführungsvertrages über den Betrieb einer Sport-Kita mit der MTV Treubund Sport-Kita gGmbH      
N 35     Änderung der Straßenreinigungsverordnung      
N 36     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Umbau des Gebäudes Goseburgstraße 18 zu einer Unterbringungseinrichtung in Form einer Notschlafstätte      
N 37     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 38     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 26.11.2019      
N 39     Anfragen