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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018    
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Beschluss über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 37      
N 3     Feststellung der Tagesordnung      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 27.11.2018      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Vergabe des Fürstensaals am 04. Juni 2019      
N 7     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019      
N 7.1     Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 vom 11.12.2018, eingegangen am 12.12.2018, 08:15 Uhr      
N 8     Stellenplan 2019      
N 9     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 10     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 13     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 2020 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung      
N 14     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019      
N 15     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019      
N 16     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2017 - Gebührenbedarfsberechnung 2019      
N 17     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 18     Belastung eines städtischen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 19     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften      
N 20     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 21     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 22     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 23     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
N 24     Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Graal      
N 25     Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 26     Haushaltsplanentwurf 2019 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 27     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 28     Gestellung und Vollbetrieb der Parkscheinautomaten (PSA) Verlängerung des Vertragsverhältnisses      
N 29     Sicherstellung der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung durch die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH Verlängerung der bestehenden vergleichsweisen Regelung      
N 30     Ergebnis der Elternbefragung und Sachstand zum Antrag auf Genehmigung einer integrierten Gesamtschule auf dem Kreideberg      
N 31     Förderschule "Lernen"; Ergebnis der Elternbefragung      
N 32     Befristete Aussetzung der Gestaltungssatzung für den Waldfriedhof      
N 33     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten zum Betrieb einer Kindertagesstätte am Ochtmisser Kirchsteig      
N 34     Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 " Grünband Innenstadt"      
N 35     85. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Digital-Campus/Grüngürtel-West" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Beteiligung      
N 36     Bebauungsplan Nr. 155 "Digital-Campus/Grüngürtel-West" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 37     Vergabeangelegenheiten; Vergabe des Caterings der Mittagsverpflegung für die Kita Ochtmisser Kirchsteig      
N 38     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 20.12.2018      
N 39     Anfragen