Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium:	Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum:	Fr, 10.11.2017
Zeit:	16:03 - 17:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr Mitte, Kommandoraum, 2. OG
Ort:	Lise-Meitner-Straße 12, 21337 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Bericht des Stadtbrandmeisters
Ö 5		Haushaltsplanentwurf 2018, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr und Brandschutz	VO/7460/17
Ö 6		Antrag "Wildtierverbot für Zirkusbetriebe entsprechend aktueller Rechtsprechung umsetzen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 17:13 Uhr)	VO/7271/17-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017 wird zurückgewiesen.

	10.11.2017 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
	Ö 6 - zurückgestellt


	22.02.2018 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussempfehlung: Der Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017 wird bei zwei Gegenstimmen (Ratsherr Amri, Ratsfrau Grunau) abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:6 Nein-Stimmen:2 Enthaltungen:0
Ö 7		Einrichtung einer feuerwerksfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes Die Vorlage wird nachgereicht	VO/7072/17-1
Ö 8		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 9		Anfragen im öffentlichen Teil
N 10		(nichtöffentlich)
N 11		(nichtöffentlich)