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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 14.12.2016    
Zeit: 16:03 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung - Festlegung Wochentag und Sitzungsbeginn für Sitzungen des Ausschusses      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/6961/16  
    VORLAGE
   

 

   
    14.12.2016 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation2017 (328 KB)      
   
    17.01.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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    16.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 Präsentation Zukunftsvertrag (217 KB)      
Anlage 1 2 Anlage2_Veraenderungsliste (145 KB)      
   
    09.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 (1128 KB)      
   
    14.03.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage2_Veraenderungsliste (283 KB)      
   
    15.03.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 NKomVG angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 (1118 KB)      
   
    23.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Haushaltssatzung 2017 sowie dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017 wird zugestimmt.

 

(20, FB 2, II)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede Dez. II (233 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede Hr. Blanck (138 KB)      
Anlage 5 3 Haushaltsrede Hr. Salewski (163 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsrede Hr. Prof. Dr. Runkel (147 KB)      
Anlage 3 5 Haushaltsrede Hr. Soldan (163 KB)      
Anlage 6 6 Haushaltsrede Hr. Pauly (137 KB)      
Anlage 7 7 Haushaltsrede Hr. Webersinn (149 KB)      
Anlage 8 8 Haushaltsrede Hr. von Mansberg (151 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)