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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 23.01.2017    
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2016    
Ö 5  
Beratungen zum Haushalt 2017    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushalt 2017 Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat Bauverwaltungsmanagement 06 / FB 6 / FB 7
Enthält Anlagen
VO/7030/16  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Beratung zum Haushalt 2017; Teilhaushalte, Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte im Baudezernat - Fachbereich Gebäudewirtschaft
Enthält Anlagen
VO/6965/16  
Ö 6  
Aufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Stadtumbaugebietes "ehemaliges STOV-Gelände"
Enthält Anlagen
VO/7034/16  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/6976/16  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
VO/7028/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. Für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich wird gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 169 „Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße“ eingeleitet. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die überdachten städtebaulichen Kriterien und besonderen Anforderungen an die Gestaltung planungsrechtlich abzusichern.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

   
    23.01.2017 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. r den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich wird gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 169 „Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße“ eingeleitet. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die überdachten städtebaulichen Kriterien und besonderen Anforderungen an die Gestaltung planungsrechtlich abzusichern.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuhren.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst bei zwei Enthaltungen (Bürgermeister Löb, Ratsherr von Nordheim) folgenden von der Verwaltung in der Sitzung vorgelegten Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. r den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich wird auf Antrag des Vorhabenträgers gemäß §§ 2 und 12 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans eingeleitet. Der Bebauungsplan Nr. 169 erhält die Bezeichnung Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die überdachten städtebaulichen Kriterien und besonderen Anforderungen an die Gestaltung planungsrechtlich abzusichern.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuhren.

 

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 10  
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5.1_06_Haushalt Sanierungsgebiete 2017 (1840 KB)      
Anlage 2 2 TOP 5.1_6_Haushalt 2017 (282 KB)      
Anlage 3 3 TOP 5.1_7_Maßnahmen 2017_Haushalt_Präsentation (2071 KB)      
Anlage 4 4 TOP 5.2_Haushalt FB 8 ABS 23.01.2017 (1842 KB)