Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mo, 20.12.2004
Zeit:	17:00 - 19:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sparkasse Lüneburg, Veranstaltungsraum
Ort:	Am Markt 2, Zugang über den Personaleingang An der Münze (zwischen Friseur und Turmbäckerei)

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2005 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2004 - 2008 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2005	VO/1319/04
Ö 4.1		Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2005 (Antrag der Gruppe SPD / FDP) vom 15.11.2004)	VO/1340/04
Ö 4.2		Änderungsvorschläge der CDU-Ratsfraktion zum Haushalt 2005 (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.04)	VO/1341/04
Ö 4.3		Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2005 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.04)	VO/1346/04
Ö 5		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals zum Graal	VO/1321/04
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/1322/04
Ö 7		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/1323/04
Ö 8		Wirtschafts- und Finanzplan 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/1326/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen , wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	10.12.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen , wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.“ (22, 9, 93)

	20.12.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.978.000 Euro bei den Aufwendungen 5.225.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 733.000 Euro bei den Ausgaben 733.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 68,50 Stellen für Angestellte 30,00 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt. (9)
Ö 9		Wirtschaftsplan 2005 für das Städt. Klinikum Lüneburg	VO/1327/04
Ö 10		Finanzplanung des Städt. Klinikums Lüneburg für die Jahre 2004 - 2008	VO/1328/04
Ö 11		Stellenplan 2005 - Abschlussberatung
Ö 12		Jahresrechnungen der Stadt und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2003 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2003 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Ö 13		Erlaß einer Satzung über die 11. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung); Beitragskalkulation	VO/1188/04
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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