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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.12.2012    
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass einer Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2013 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2013 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2013  
Enthält Anlagen
VO/4869/12  
Ö 4.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 11.12.2012)      
Ö 4.2     Änderungsantrag Haushalt 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2012, eingegangen am 19.12.2012)      
Ö 4.3     Änderungsantrag Haushalt 2013 Querung Rettmer (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2012, eingegangen am 19.12.2012)      
Ö 4.4     Änderungsantrag (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.12.2012)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2013 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/4950/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwürfe 2013 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/4921/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Abfallgebührenkalkulation für die Hansestadt und den Landkreis Lüneburg - GfA Lüneburg - gkAöR  
Enthält Anlagen
VO/4965/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4899/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013 - Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4900/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2011 - Gebührenbedarfsberechnung 2013  
Enthält Anlagen
VO/4901/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Quintus APP GmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
VO/4962/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung des Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg anzuweisen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

 

   
    05.12.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung des Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg anzuweisen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

 

   
    20.12.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung des Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg anzuweisen, die Beteiligungsvertreter der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Quintus APP GmbH anzuweisen, der Auflösung der Gesellschaft sowie der Abberufung der Geschäftsführung zum 31.12.2012 zuzustimmen.

 

(22)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in 2012  
Enthält Anlagen
VO/4970/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4961/12  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4968/12  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtungen gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne"  
VO/4973/12  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)