Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses
Gremium: Kultur- und Partnerschaftsausschuss
Datum: Di, 11.10.2011    
Zeit: 15:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Archiv
Ort: Wallstraße 4, 1. Etage

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses am 13.04.2011    
Ö 4  
Jahresbericht Stadtarchiv (mündlicher Bericht durch den Leiter des Stadtarchivs, Herrn Dr. Lux)    
Ö 5  
Jahresbericht Ratsbücherei (mündlicher Bericht durch den Leiter der Ratsbücherei, Herrn Dr. Lux)    
Ö 6  
Zuschüsse für kulturelle Vorhaben im zweiten Halbjahr 2011
Enthält Anlagen
VO/4211/11  
Ö 7  
Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)
Enthält Anlagen
VO/4278/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Alternative a):

Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Viborger Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Wismarer Straße“ benannt.

 

Alternative b):

Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

   
    11.10.2011 - Kultur- und Partnerschaftsausschuss
    Ö 7 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgende Beschlussempfehlung zu geben:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

   
    27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Vorschlag von Ratsherrn Riechey, die Straßen nach Hansestädten zu benennen, wird mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

 

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen folgenden Beschluss:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

Oberbürgermeister MÄDGE bittet im Protokoll festzuhalten, dass Beigeordnete Schellmann gegen den Beschluss gestimmt hat.

 

(401, 73, 56a, 61, 63)

Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 9  
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)