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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Mi, 09.05.2007    
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Sozialausschusses am 06.02.2007      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2149/06  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuerwerb und Vergünstigungen des Seniorenpasses  
Enthält Anlagen
VO/2352/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007  
Enthält Anlagen
VO/2341/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24. April 2007 'Einrichtung einer Pflegekonferenz in Stadt und Landkreis zur Qualitätssicherung in der Altenpflege'  
Enthält Anlagen
VO/2362/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wahl des Seniorenbeirates in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2353/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2337/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Satzungsentwurf „Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte“ zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt die Satzungen 50-05 und 50-06 durch diesen Satzungsentwurf zu ersetzen.

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt die „Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte“.

   
    09.05.2007 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses fassen einstimmig folgenden Beschluss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Satzungsentwurf „Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte“ zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt die Satzungen 50-05 und 50-06 durch diesen Satzungsentwurf zu ersetzen.

 

 

   
    28.06.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig die „Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte“.

 

(52)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Vertrag über die Unterbringung von obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Männern und Frauen zwischen dem Herbergsverein Wohnen und Leben e.V. und der Stadt Lüneburg - Aktualisierung und Verlängerung über den 30.06.07 hinaus  
Enthält Anlagen
VO/2307/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Umbildung des Ausländerbeirates in einen Integrationsbeirat  
Enthält Anlagen
VO/2356/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)