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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 08.06.2005    
Zeit: 17:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Magistratszimmer (Raum 30)
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gründung einer Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH
Enthält Anlagen
VO/1510/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Gründung der vorgeschlagenen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Gesellschaftsvertrag abschließend zu formulieren sowie begleitende Regelungen (Personalgestellungsvertrag, Eröffnungsbilanz und Wirtschaftsplan, Geschäftsordnung etc.) vorzubereiten und in die weiteren Gremienberatungen zu geben.

   
    02.05.2005 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Gründung der vorgeschlagenen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg, die einstweilen nur die Sparte VHS beinhalten soll, wird grundsätzlich zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Gesellschaftsvertrag abschließend zu formulieren sowie die begleitenden Regelungen (Personalgestellungsvertrag, Eröffnungsbilanz und Wirtschaftsplan, Geschäftsordnung etc.) vorzubereiten und in die weiteren Gremienberatungen, zunächst in den Wirtschaftsausschuss zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        7

Nein-Stimmen:            0

  Enthaltungen:            0

   
    23.05.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.06.2005 - Volkshochschulbeirat
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Herr Gade formuliert folgenden Beschluss, den der Beirat einstimmig fasst:

Der Gründung der vorgeschlagenen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Gesellschaftsvertrag abschließend zu formulieren sowie begleitende Regelungen (Personalgestellungsvertrag, Eröffnungsbilanz und Wirtschaftsplan, Dienstleistungsvertrag, Geschäftsordnung etc.) vorzubereiten und in die weiteren Gremienberatungen zu geben. Der Beirat begrüßt, dass die Verwaltung Gespräche mit dem Landkreis über einen Zusammenschluss der beiden Volkshochschulen führt und gegebenenfalls Ergebnisse einfließen lässt. Ziel der Aufnahme des operativen Geschäftes bleibt der 01.01.2006.

 

   
    08.06.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

Der Gründung einer Gesellschaft wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis eine  Bildungs- und Kulturgesellschaft zu gründen und einen diesbezüglichen Gesellschaftsvertrag unter Berücksichtigung der vorhergehenden Gremienberatungen zu erarbeiten. Sollte eine gemeinsame Gründung mit Wirkung zum 01.01.2006 nicht zu realisieren sein, bereitet die Verwaltung auf diesen Zeitpunkt ausgerichtet einen entsprechenden Gesellschaftsvertrag sowie die begleitenden Regelungen (Personalgestellungsvertrag, Eröffnungsbilanz und Wirtschaftsplan, Geschäftsordnung, etc.) für eine Gesellschaftsgründung durch die Stadt Lüneburg vor und gibt sie in die weiteren Gremienberatungen.

 

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1570/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss 2004  
Enthält Anlagen
VO/1571/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ausgliederung des Regiebetriebes Städtisches Klinikum Lüneburg sowie des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) aus dem Vermögen der Stadt Lüneburg in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH): 1. Beschluss des Ausgliederungsvertrages 2. Feststellung und Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 aus der Überleitung der Schlussbilanz zum 31.12.2004 3. Bürgschaft für Altersteilzeitguthaben der Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
VO/1574/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)