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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 17.06.2025    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 06.05.2025      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Besetzung der Sachgebietsleitung für den Allgemeinen Sozialdienst und den Pflegekinderdienst      
N 6     Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand      
N 7     Thema für den Bürger:innenrat 2025      
N 8     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 9     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 10     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 11     Änderung der Richtline für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften      
N 12     Theater Lüneburg GmbH - Neuausrichtung - Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12.1     Änderungsantrag zu "Theater Lüneburg GmbH" (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 07.06.2025, eingegangen 07.06.2025, 04:05 Uhr)      
N 13     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2024 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2024 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 15     Lüneburg Marketing GmbH - Jahresabschluss 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Lüneburger Heide GmbH - Jahresabschluss 2024 Kenntnisnahme zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung      
N 18     Wohnraumförderprogramm      
N 19     Städtebauförderung Ensemble Nikolaihof: Fortsetzung Sanierungsmaßnahmen, 3. Ergänzung der Zielvereinbarung mit Flecken Bardowick      
N 20     Weitere Vergabe von Zuschüssen für 2025 aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"      
N 21     Kündigung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg - gemeinsame Ausländerbehörde      
N 22     Zukunftsgenossen eG - Vertretung in der Mitgliederversammlung      
N 23     Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche; Parkhaus Lünepark      
N 24     Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept      
N 24.1     Änderungsantrag zu "Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (4. Lesung)" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr)      
N 25     Städtische Stellungnahme zum Nahverkehrsplan des Landkreises Lüneburg      
N 26     Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung nach § 20 NKlimaG und Beschlussfassung      
N 27     Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des Forschungsprojektes "WärmeZIEL" zur Umsetzung der Wärmewende in der Region Lüneburg      
N 28     Anpassung der Förderprogramme des Klimafonds sowie der Anschubberatung      
N 29     Abschluss einer mehrjährigen Zuschussvereinbarung mit der Euthanasie-Gedenkstätte zur Regelung und Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung      
N 30     Anpassung des Überlassungsvertrages für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"      
N 31     Änderung der Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"      
N 32     Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung      
N 33     Aufhebung des Beschlusses zum Antrag " Einrichtung einer Hebammenzentrale" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2023      
N 34     Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist      
N 35     Beschluss der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 36     1. Änderung des städtebaulichen Vertrags zum dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel vom 25.09.2018      
N 37     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg II"      
N 38     45. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss      
N 39     Bebauungsplan Nr. 103/ll "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 40     Vertragsangelegenheiten Mobilheime (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 41     Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche "Backsteinhof"      
N 42     Vergabeangelegenheiten; 2. BA Dahlenburger Landstraße / LUCIA      
N 43     Vergabeangelegenheiten; Erschließung "Am Wienebütteler Weg", Bau eines Kreisverkehrsplatzes, Einbau lärmmindernder Asphalt und Rückbau Umfahrung      
N 44     Vergabeangelegenheit; Reinigungsleistung in Schulen und Sporthallen      
N 45     Vergabeangelegenheit; GTS Hagen, Gewerk Entwässerungsanlagen      
N 46     Vergabeangelegenheit; Ausbau im Bestand Wilhelm-Raabe-Schule, Gewerk Fenster und Außentüren      
N 47     Vergabeangelegenheit; Ausbau im Bestand Wilhelm-Raabe-Schule; Gewerk Dachdeckerarbeiten      
N 48     Grundinstandsetzung Rotehahnstraße - Sanierungsgebiet Westliches Wasserviertel      
N 49     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
N 49.1     Antrag "Offenes, freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023)      
N 49.2     Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)      
N 50     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 50.1     Antrag "Lüneburgs Wärmenetze kommunalisieren" (Antrag der SPD-Fraktion und Ratsfrau Esders vom 24.04.2025, eingegangen am 24.04.2025)      
N 50.2     Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)      
N 50.3     Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)      
N 50.4     Antrag "Erneuerung der Abstimmmethodik im Rat" (Antrag des Ratsherrn Freund, Die PARTEI, vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.2025)      
N 50.5     Antrag "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.25)      
N 50.5.1     Änderungsantrag zu "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr)      
N 50.6     Antrag "Einrichtung eines Portals zur namentlichen Meldung der angemeldeten Schülerinnen und Schüler der 5. Jahrgangsstufen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2025, eingegangen 04.06.2025)      
N 50.7     Antrag "Würdigung von Helmuth von Bülow und Alfred Sehrt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen 04.06.2025, 23:15 Uhr)      
N 50.8     Antrag "Verlässliche kommunale Unterstützung für einen Mittagstisch in Lüneburg / Öffentliche Debatte zur Armut" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 50.9     Antrag "Sozialen Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg beschleunigen!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2025, eingegangen 05.06.2025; 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 50.10     Antrag "Strukturierte Regelung bei Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr)      
N 51     Festlegung von Berichtspunkten      
N 52     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 19.06.2025      
N 53     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Antrag Mittagstisch (303 KB)      
Anlage 10 2 Antrag Sozialquote (236 KB)