Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Di, 14.05.2024    
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.02.2024  
SozialA/0015/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Geschäftsführung des Jobcenters Landkreis Lüneburg      
Ö 7  
Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V. Kreisverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11277/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gestaltung der Übergangsphase bis zum Start der "Koordinierungsstelle Teilhabe und Antidiskriminierung"      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 47.10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.17 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.19 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 35.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    04.04.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt überwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3

   
    14.05.2024 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Fachausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Änderungsantrag zum Antrag „Erarbeitung eines Housing First Ansatzes für die Hansestadt Lüneburg der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird wie folgt abgeändert:

 

2.

c) Die Verwaltung berücksichtigt dies bei der Planung neuer Unterkünfte. Die dezentrale Unterbringung, die im Housing First Ansatz vorgesehen ist, soll jedoch gegeben bleiben.

 

4. Für die Anmietung von bis zu fünf Wohnungen zur Erprobung des Konzepts sind Haushaltsreste in Höhe von 60.000 € für 2024 vorhanden sowie je weitere 60.000 € für die Haushaltsjahre 2025 ff. einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme_VO10924_HousingFirst (104 KB)      
Anlage 2 2 AenderungsantragHousingFirst__002_ (439 KB)      
Anlage 3 3 231010AntragHousingFirstAnsatzerarbeiten (118 KB)      
   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 38.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird einschließlich der empfohlenen Änderungen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit. Gleichstellung und Ehrenamt angenommen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 7

  Enthaltungen: 1

Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand HanseCard" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2024, eingegangen am 18.04.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11255/24  
Ö 11  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Anmietung von Räumlichkeiten im ökum. Gemeindezentrum St. Stephanus für Stadtteilarbeit sowie Verzicht auf Fördermittel zum Neubau eines Stadtteilhauses      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Karin Fischer_Gestaltung_Uebergangsphase_KOS_T_AD_ASGGE_140524 (617 KB)      
Anlage 4 4 ReKAP 1_7_Protokoll 11.04.2024 (393 KB)      
Anlage 5 5 ReKAP_9_12_ Protokoll 11.04.2024 (148 KB)