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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oedeme

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Oedeme
Gremium:	Ortsrat der Ortschaft Oedeme
Datum:	Do, 16.11.2023
Zeit:	19:30 - 23:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa Hanseschule Oedeme
Ort:	Oedemer Weg 94, 21335 Lüneburg

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Betreff

Vorlage

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls vom 07.06.2023

OROedeme/0074/23

Einwohnendenfragen

Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

06.10.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 6 - ungeändert beschlossen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 6 Präsentation zur Einbringung HH 2024 (1357 KB)

13.11.2023 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Die vorgestellte Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste, sowie der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wird seitens des Ortsrates Ochtmissen zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anhörung Ortsrat Ochtmissen (1144 KB)

16.11.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Ortsrat Oedeme nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Haushalt 2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Haushalt Oedeme (2236 KB)

24.11.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 7 - zur Kenntnis genommen

14.12.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:2


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 14 Änderungsanträge 2024 - mit Notizen aus dem FinA (822 KB)
	2	TOP 14 Veränderungsliste 2024 (1284 KB)

19.12.2023 - Verwaltungsausschuss

N 8 - geändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 23

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Namentliche Abstimmung TOP 9 (60 KB)

Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme", Sicherung städtebaulicher Entwicklungsflächen im Einzugsbereich des Bahnhaltepunkts Rettmer

Glasfaserausbau in Oedeme

Prioritätenlisten für Straßenausbaumaßnahmen

Namensgebung für das Stadtteilhaus Oedeme

Bericht der Ortsbürgermeisterin

Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

Anfragen im öffentlichen Teil

Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil

Anfragen im nichtöffentlichen Teil