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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 19.12.2023    
Zeit: 17:00 - 20:51 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 07.11.2023      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2023      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Petition vom 11.11.2022 gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung      
N 7     Konzept zur Erweiterung der öffentlichen Toiletteninfrastruktur "StadtWC" und Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln      
N 8     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024      
N 9     Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Graal      
N 10     Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist      
N 11     Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital St. Nikolaihof      
N 12     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 13     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 14     Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 15     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin      
N 16     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2024      
N 17     Investitionszuschuss Lebensraum Diakonie e.V. "Respektvolle Häuser: Wohnungsbau für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen"      
N 18     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 19     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024      
N 20     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024      
N 21     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024      
N 22     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024      
N 23     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 24     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 25     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 26     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 27     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 28     Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 29     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 30     Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 31     Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 32     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 33     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 34     Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 35     MVZ LueneDoc GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 36     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 37     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 38     Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2023 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen      
N 39     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2024 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 40     Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Eigenkapitalerhöhung durch den Gesellschafter Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 41     Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Berufung einer Prokura Weisung an städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 42     Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Benennungsvorschlag für die Wahl eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Avacon AG      
N 43     Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Abschluss eines Dienstvertrages (Geschäftsführervertrag) Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 44     gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Geschäftsführung (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 45     Neubesetzung von Aufsichtsräten      
N 46     Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen      
N 47     Bestellung eines Erbbaurechtes an einem städtischen Grundstück und Belastung des Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 48     Interimsvereinbarung Avacon Netz GmbH und Hansestadt Lüneburg - Konzession Gas      
N 49     Interimsvereinbarung Avacon Netz GmbH und Hansestadt Lüneburg - Konzession Strom      
N 50     Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Häcklingen-Melbeck Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG      
N 51     Abschluss einer neuen Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Avacon AG zum "Energiebeirat Avacon"      
N 52     Einstellung eines Volljuristen für das Rechtsamt      
N 53     Entsendung einer Delegation zum 44. Internationalen Hansetag in Danzig vom 13.-16.06.2024      
N 54     Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg      
N 55     Berufung von Mitgliedern in den Integrationsbeirat      
N 56     Abschluss einer mehrjährigen Zuschussvereinbarung mit dem Förderverein des Umweltbildungszentrums SCHUBZ e.V. zur Regelung und Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung      
N 57     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege      
N 58     Antrag des Kunstvereins Lüneburg e.V. auf institutionelle Förderung 2023      
N 59     Weitere Vergabe von Zuschüssen für 2023 aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt" (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 60     DB Brücke Bleckeder Landstraße - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung      
N 61     Förderrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Westliches Wasserviertel" (Modernisierungsrichtlinie)      
N 62     Vergabeangelegenheit; Herstellung der Ersatzstromversorgung für den Notfallbetrieb, hier: Vergabe der Lieferung und Montage einer Netzersatzanlage (NEA) einschl. Einhausung im Klosterhof      
N 63     Mitteilung zur Vergabeangelegenheit: Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete Oedemer Weg; Gewerk: Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft als Generalunternehmerleistung      
N 64     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 64.1     Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)      
N 65     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 20.12.2023      
N 66     Anfragen