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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 01.03.2022    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 31.01.2022      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)      
N 6     Integration der Initiative Musikatelier (IMA) in die Musikschule der Hansestadt Lüneburg      
N 7     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 28.04.2020      
N 8     Förderung kultureller Projekte im Jahr 2022 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge      
N 9     Straßenumbenennung      
N 10     Vergabe des Fürstensaales im Juni 2022      
N 11     Förderprogramm des Bundes "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - Änderung der beantragten Maßnahmen      
N 12     Digitalisierung von Verwaltungsabläufen hier: Ausweitung der Digitalisierungsprozesse im Sitzungsdienst      
N 13     Stellenausschreibung zur Nachbesetzung einer Stadträtin/ eines Stadtrates für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur      
N 14     Höhergruppierung eines Beschäftigten      
N 15     Beförderung einer Städtischen Oberrätin zur Städtischen Direktorin      
N 16     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 3a "Ordnung und Bürger- und Migrationsservice"      
N 17     Teilerlass von Gewerbesteuern im Rahmen eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans      
N 18     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Stundungszinsen      
N 19     Neuaufnahme von Investitionsdarlehen      
N 20     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 21     Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Benennungsvorschlag für die Wahl eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Avacon AG      
N 22     Lüneburg Marketing GmbH - Abberufung eines Geschäftsführers Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 23     Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung      
N 24     Immissionsschutzrechtliche Rahmensetzung für Veranstaltungen auf den Sülzwiesen      
N 25     Bahnhofsentwicklung - Anmietung von Flächen zur Etablierung einer Mobilitätszentrale      
N 26     Neufassung der Satzung für das Jugendamt      
N 27     Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Kindeswohlgefährdung"      
N 28     Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine      
N 29     Bebauungsplan Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 30     B-Plan 101, 2.Änd. Wohnbebauung Universitätsallee      
N 31     Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" und 84. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung      
N 32     Abschluss eines Änderungsvertrages zum städtebaulichen Vertrag vom 29.04.2020 für das Bebauungsplangebiet Nr. 182 "Rettmer Nord"      
N 33     Städtebauförderung; Sanierungsgebiete "Kaltenmoor" und "Am Weißen Turm": Verteilung der Mittel aus dem Verfügungsfonds      
N 34     Vergabeangelegenheit; Wachdienst für die Gemeinschaftsunterkünfte Objekte: Bernsteinstraße 55, Ochtmisser Kirchsteig 58, August-Wellenkamp-Str. 33 und Lüneburger Str. 2b      
N 35     Vergabeangelegenheit; Neubau einer öffentlichen WC-Anlage Waagestraße Gewerk Rohbauarbeiten      
N 36     Vergabeangelegenheit; Neubau eines Fachunterrichtsgebäudes Johanneum Vergabe der Architektenleistung      
N 37     Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 37.1     Antrag "Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 14.02.2022) 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung      
N 37.2     Antrag ""Umwidmung/Einschränkung der kommerziellen Werbung im öffentlichen Raum" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.02.2022, eingegangen am 15.02.2022)      
N 37.3     Antrag "Bedarfsgerechte Ausstattung der Lüneburger Schulen mit IT-Administrator:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022, eingegangen am 16.02.2022, 08:57 Uhr)      
N 38     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 02.03.2022      
N 39     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 22 03 01 Einladung und Tagesordnung VA (79 KB)