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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Mo, 20.12.2021    
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Kenntnisnahme des Protokolls vom 21.09.2021  
FeuerwA/0027/21  
Ö 5     Vorstellung des Dez. III mit den Schwerpunkten Feuerwehr, Ordnung und Gefahrenabwehr  
VO/09827/21  
Ö 6     mündlicher Bericht des Stadtbrandmeisters der Feuerwehr Lüneburg      
Ö 7     Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/09826/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2022 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2021 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung rückwirkend zum 01.01.2022 beschlossen.

 

   
    31.01.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2022 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2021 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung ckwirkend zum 01.01.2022 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Corona - Sachstand      
Ö 9     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil