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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Do, 22.02.2018    
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr Mitte, Kommandoraum, 2. OG
Ort: Lise-Meitner-Straße 12, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 02.11.2017 und 10.11.2017  
FeuerwA/0007/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.11.2002 (2. Lesung)  
Enthält Anlagen
VO/7451/17-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 4 beigefügte Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg (Feuerwehrsatzung) wird beschlossen.

 

 

   
    01.02.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Die als Anlage 4 beigefügte Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg (Feuerwehrsatzung) wird bei einer Enthaltung (Ratsherr Amri) beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:1

   
    15.03.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

 

Die als Anlage 4 beigefügte Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg (Feuerwehrsatzung) wird beschlossen.

 

(III, 32)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:3

  Enthaltungen:0

Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Wildtierverbot für Zirkusbetriebe entsprechend aktueller Rechtsprechung umsetzen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 17:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7271/17-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)