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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 19.11.2018    
Zeit: 15:05 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 13.08.2018  
VerkehrA/0076/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2018  
VerkehrA/0079/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 und Prioritätenliste 2019  
Enthält Anlagen
VO/8090/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf für 2019, soweit vom Dezernat III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/8082/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschreibung des öffentlichen Fahrradvermietsystems StadtRAD Lüneburg und Ausbau des Bestandnetzes  
Enthält Anlagen
VO/8110/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der öffentlichen Ausschreibung für den Betrieb und die Weiterentwicklung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Lüneburg unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Eckpunkte und Leistungsmerkmale beauftragt.

 

   
    19.11.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird mehrheitlich bei einer Enthaltung (Ratsherr Neumann) mit der Durchführung der öffentlichen Ausschreibung für den Betrieb und die Weiterentwicklung eines öffentlichen Fahrradvermietsystems in Lüneburg unter Berücksichtigung der in der Vorlage genannten Eckpunkte und Leistungsmerkmale beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Einführung einer Grundgebühr für die Benutzung des Stadtrad-Verleihsystems" (Antrag der AfD-Niedersachsen Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 31.10.2018, eingegangen am 01.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8089/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)