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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 19.11.2018    
Zeit: 15:05 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 13.08.2018  
VerkehrA/0076/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2018  
VerkehrA/0079/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 und Prioritätenliste 2019  
Enthält Anlagen
VO/8090/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die vorläufige Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2018 und der anschließenden Haushaltsgenehmigung - mit der Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2019.

   
    19.11.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die vorläufige Bilanz der Radverkehrsförderung 2018 wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Verkehrsausschuss beauftragt einstimmig die Verwaltung - vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2019 und der anschließenden Haushaltsgenehmigung - die aufgeführten Maßnahmen, mit Ausnahme der Maßnahme 01-546-006 zur Förderung des Radverkehrs 2019 umzusetzen. Die Maßnahme 01-546-006, Fahrradparkhaus Rad am Bahnhof soll durch die Verwaltung noch einmal nach entsprechender Förderantragstellung dem Verkehrsausschuss vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-11-19_Praesentation_Verkehrsausschuss_TOP_6_Radverkehr_Bilanz_2018_Prioritaeten_2019 (29775 KB) PDF-Dokument (12978 KB)    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf für 2019, soweit vom Dezernat III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/8082/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschreibung des öffentlichen Fahrradvermietsystems StadtRAD Lüneburg und Ausbau des Bestandnetzes  
Enthält Anlagen
VO/8110/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Einführung einer Grundgebühr für die Benutzung des Stadtrad-Verleihsystems" (Antrag der AfD-Niedersachsen Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 31.10.2018, eingegangen am 01.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8089/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)