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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Fr, 10.11.2017    
Zeit: 16:03 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr Mitte, Kommandoraum, 2. OG
Ort: Lise-Meitner-Straße 12, 21337 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Stadtbrandmeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2018, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr und Brandschutz  
Enthält Anlagen
 VO/7460/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Antrag "Wildtierverbot für Zirkusbetriebe entsprechend aktueller Rechtsprechung umsetzen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 17:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/7271/17-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Einrichtung einer feuerwerksfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes Die Vorlage wird nachgereicht  
Enthält Anlagen
 VO/7072/17-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen.

 
   
    10.11.2017 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0
   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zum Jahreswechsel 2017/2018 und für die Folgejahre eine Allgemeinverfügung gemäß dem beigefügten Entwurf zu erlassen.

 

(III, 32)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)