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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Di, 24.11.2009    
Zeit: 14:30 - 16:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Leuphana-Universität"; Beschluss für eingegangene Stellungnahmen, Festellungsbeschluss Vorlage: VO/3461/09      
Ö 4     Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana-Universität"; Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss VO/3460/09      
Ö 5  
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
VO/3467/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - 
   
   
    24.11.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss mit nachstehendem Wortlaut:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    10.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

 

   
    17.12.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

Die Ansätze des Ergebnishaushaltes und Finanzhaushaltes werden bei den Einzahlungen und Auszahlungen, Erträgen und Aufwendungen um 382.000€ gekürzt.

(Kürzung bauliche Unterhaltung und Reduzierung Stromkosten)

 

Ansatz alt: 

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              12.381.600€

Aufwand:          12.356.600€

 

Finanzhaushalt:  

Einzahlung:       12.386.600€

Auszahlungen:  12.371.600€

Ansatz neu:

 

Ergebnishaushalt:

Ertrag:              11.999.600€

Aufwand:          11.974.600€

 

Finanzhaushalt:

Einzahlung:        12.004.600€

Auszahlungen:   11.989.600€

 

Ö 6  
Anfragen im öffentlichen Teil      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)