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Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 17.12.2002    
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 31.10.02 und am 26.11.02      
Ö 5     Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2003 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 - 2006 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2003  
Enthält Anlagen
 VO/0372/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat beschließt

 

a)  den Erlass der beigefügten Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2003 sowie die Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 - 2006 zuzüglich der sich aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept ergebenden Veränderungen,

 

b)  das Haushaltskonsolidierungskonzept 2003 gemäß den beigefügten Unterlagen.
Ö 5.1     Einsparvorschläge zum Haushalt 2003 - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.02 (Eingang: 26.11.02) in der geänderten Fassung vom 10.12.02  
Enthält Anlagen
 VO/0387/02  
Ö 5.2     Mut zum Handeln - Grüne Ideen und Konzepte für mehr Stadtgestaltung und Haushaltskonsolidierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.12.02, Eingang: 16.12.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0398/02  
Ö 6     Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2003 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/0373/02  
Ö 7     Beschlussvorlage über den Haushaltsplan 2003 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/0374/02  
Ö 8     Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2003 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/0375/02  
Ö 9     Stellenplan 2003 - Abschlussberatung      
Ö 10     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/0385/02  
Ö 11     Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.000.000 Euro  
Enthält Anlagen
 VO/0378/02  
Ö 12     Jahresrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2001 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2001 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
Ö 13     Verabschiedung von Ratsfrau Schneider      
Ö 14     Verabschiedung der Volontärin im Pressereferat, Julia Steinberg      
Ö 15     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung